Der Praesident und die gesetzgebende Gewalt. Frankreich. Oesterreich. Ein Rechtsvergleich

Der Praesident und die gesetzgebende Gewalt. Frankreich. Oesterreich. Ein Rechtsvergleich

Christoph Hofstaetter

     

бумажная книга



Издательство: Книга по требованию
Дата выхода: июль 2011
ISBN: 978-3-6392-1028-6
Объём: 104 страниц
Масса: 178 г
Размеры(В x Ш x Т), см: 23 x 16 x 1

2010 findet in Osterreich wieder eine Bundesprasidentenwahl statt. Angesichts der Zuruckhaltung der Herausforderer von Amtsinhaber Dr. Heinz Fischer, die anlasslich von Nationalratswahlen undenkbar ware, ist es interessant und wichtig zu analysieren, wie die Kompetenzen zwischen dem Staatsoberhaupt und dem Parlament verteilt sind. Besonders schon lasst sich dies anhand eines Rechtsvergleichs darstellen. Der franzosische Staatsprasident bietet sich hier an, gilt er nicht erst seit dem Amtsantritt von Nicolas Sarkozy als starkes und machtiges Staatsoberhaupt. Die Rolle der beiden Prasidenten im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens gibt schon erstmals Aufschluss uber ihr Starkeverhaltnis. Von grosser Bedeutung ist die Tatsache, dass der President de la Republique die erste Kammer auflosen kann, ohne an einen Vorschlag oder die Gegenzeichnung durch ein weiteres Organ gebunden zu sein. Unterschiede in der politischen Verantwortlichkeit und umfangreichere Notgesetzgebungskompetenzen runden schliesslich das Bild des starken franzosischen Prasidenten ab. Die bisherige zuruckhaltende Amtsfuhrung des Bundesprasidenten lasst sich dagegen mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben gut rechtfertigen.

Данное издание не является оригинальным. Книга печатается по технологии принт-он-деманд после получения заказа.

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